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Impressum & AGB


Impressum (gemäß § 5 TMG)


Teppich Essers & Söhne GmbH
Adalbertsteinweg 8-16
D-52070 Aachen
Kontakt
Telefon: 0241/5182-0
Telefax: 0241/5182-240

E-Mail:  Symbol E-Mail-Link info@homemarket.de

Umsatzsteuer-Identifikations-Nr.: DE811251508

Handelsregister:
HRB 43 60 Amtsgericht Aachen

(alleinvertretungsberechtigte) Geschäftsführer:
Laurent Johner


Disclaimer

Haftung für Inhalte

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Social Media Präsenzen:

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Allgemeine Geschäftsbedingungen


1. Geltungsbereich

(1) Diese Geschäftsbedingungen der Teppich Essers & Söhne GmbH (nachfolgend "Verkäufer"), gelten für alle Lieferungen, Leistungen und Angebote des Verkäufers.

(2) Der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Käufers wird widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.

2. Vertragsabschluss

(1) In Prospekten, Anzeigen usw. enthaltene Angebote sind – auch bezüglich der Preisangaben – freibleibend und unverbindlich. An speziell ausgearbeitete Angebote hält sich der Verkäufer 30 Kalendertage gebunden.

(2) Aufträge bedürfen zur Rechtswirksamkeit der schriftlichen Bestätigung des Verkäufers. Lehnt der Verkäufer nicht binnen 4 Wochen nach Auftragseingang die Annahme ab, so gilt die Bestätigung als erteilt.

(3) Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung.

3. Kaufverträge

Die Verträge zwischen Verkäufer und Käufer sind Kaufverträge. Die beiderseitigen Verpflichtungen ergeben sich ausschließlich aus dem geschlossenen Kaufvertrag sowie diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Soweit keine Bestimmungen getroffen sind, gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

4. Preise

Sämtliche Preise verstehen sich inkl. der gesetzlichen Umsatzsteuer, zuzüglich etwaiger Transport- und Verpackungskosten. Es gelten die zum Zeitpunkt des Kaufvertragsschluss aktuellen Preise.

5. Lieferzeiten

(1) Die Lieferfrist wird individuell vereinbart bzw. vom Verkäufer bei Annahme der Bestellung angegeben. Sofern dies nicht der Fall ist, beträgt die Lieferfrist ca. 3 Wochen ab Vertragsschluss.

(2) Gerät der Verkäufer nach entsprechender Mahnung durch den Käufer mit der Lieferung in Verzug, so kann der Käufer nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen vom Vertrag zurücktreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen.

(3) Die Dauer der vom Käufer gesetzlich zu setzenden Nachfrist wird auf 2 Wochen festgelegt, die mit Eingang der Nachfristsetzung beim Verkäufer beginnt.

6. Versand und Gefahrenübergang

Ist der Käufer Unternehmer i.S.d. § 14 BGB, geht die Gefahr auf ihn über, sobald die Sendung an die den Transport ausführenden Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung die Geschäfts- bzw. Lagerräume des Verkäufers verlassen hat. In allen anderen Fällen geht die Gefahr mit Übergabe der Lieferung beim Käufer auf diesen über.

7. Gewährleistung

(1) Vorbehaltlich der nachstehenden Bestimmungen gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.

(2) Ist der Käufer Unternehmer i.S.d. § 14 BGB, gilt folgendes: Die Gewährleistungsfrist beträgt bei neuen Leistungsgegenständen 12 Monate, die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffanspruch nach § 478 BGB bleiben hiervon unberührt. Der Käufer hat die Ware zudem unverzüglich nach Übersendung sorgfältig zu untersuchen. Die gelieferte Ware gilt als vom Käufer genehmigt, wenn ein Mangel nicht im Falle von offensichtlichen Mängeln innerhalb von fünf Werktagen nach Lieferung oder sonst  innerhalb von fünf Werktagen nach Entdeckung des Mangels angezeigt wird.

8. Transportschäden

(1) Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so wird der Käufer gebeten diese umgehend gegenüber dem Zusteller anzuzeigen und hieran anschließend schnellstmöglich Kontakt zum Verkäufer aufzunehmen.
 
(2) Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme führt, vorbehaltlich der Bestimmungen in Ziffer 7.2 dieser AGB, zu keiner Beschränkung der gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Käufers.

9. Haftung

(1) Ansprüche des Käufers auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Käufers aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
 
(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Verkäufer nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Käufers aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

(4) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

10. Eigentumsvorbehalt

Die vertragsgegenständlichen Waren bleiben bis zu deren vollständiger Bezahlung Eigentum des Verkäufers. Vor Übergang des Eigentums ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne Zustimmung des Verkäufers nicht gestattet.

11. Zahlung & Verzug

(1) Verkaufspersonal und technisches Personal sind zum Inkasso in bar gegen Aushändigung einer Barverkaufsquittung berechtigt. Im Übrigen können Zahlungen mit befreiender Wirkung nur unmittelbar an den Verkäufer oder auf ein diesem angegebenes Bank- oder Postgirokonto erfolgen.

(2) Rechnungen des Verkäufers sind sofort zahlbar, spätestens bei Anlieferung der Ware. Im Falle des Zahlungsverzuges ist der Verkäufer berechtigt, pro Mahnung eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 2,50 € in Rechnung zu stellen. Der Nachweis eines hierüber hinausgehenden Verzugsschadens bleibt ausdrücklich vorbehalten.

(3) Die Ablehnung von Schecks oder Wechseln behält sich der Verkäufer ausdrücklich vor. Die Annahme erfolgt stets nur zahlungshalber. Diskont- und Wechselspesen gehen zu Lasten des Käufers und sind sofort fällig.

(4) Unter Abbedingung der §§ 366, 367 BGB und trotz anderslautender Bestimmungen des Käufers legt der Verkäufer fest, welche Forderungen durch die Zahlungen des Käufers erfüllt sind.

(5) Der Käufer ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.

12. Anwendbares Recht & Gerichtsstand

(1) Für sämtliche Streitigkeiten, die in Zusammenhang mit der Anbahnung, Ausführung oder Abwicklung der Leistungen des Verkäufers zwischen dem Käufer und dem Verkäufer entstehen, gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Sofern der Käufer Kaufmann, juristische Person öffentlichen Rechts oder öffentliches Sondervermögen ist, ist für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten, insbesondere auch in Scheck- und Wechselstreitigkeiten, ausschließlicher Gerichtsstand Aachen. Der Verkäufer ist in diesem Fall jedoch auch berechtigt, den Käufer an seinem Geschäftssitzgericht zu verklagen.

 

Anhang zur AGB


Verbraucherschlichtung

Bei Streitigkeiten mit uns wäre die Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e.V., Straßburger Straße 8, 77694 Kehl am Rhein, Symbol externer Link www.verbraucher-schlichtung.de zuständig.
Eine Teilnahme an Streitbeilegungsverfahren lehnen wir allerdings ab.

 

 
 
 
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